ÇETİN AY SAGT: "DAS IST KEINE POLITIK MEHR... ES IST EINE KRISE DER GEMEINSAMTEN WERTE..."
Gesellschaften können trotz Unterschieden koexistieren. Doch ein Zusammenleben ist unmöglich, wenn gemeinsame Werte verloren gehen.
Was wir heute erleben, ist kein politischer Wettbewerb.
Es handelt sich um ein moralisches Monopol.
Zugehörigkeit hat aufgehört, ein Band zu knüpfen, und ist zu einer Waffe geworden, die Legitimität erzeugt. Polarisierung ist nicht länger politisch.
Sie ist feindselig.
Das Ergebnis ist eindeutig.
Das Feld der sozialen Legitimität driftet in Richtung einer fragmentierten Struktur.
In der Sprache der Politikwissenschaft hat diese Situation einen klaren Namen:
Ein Identitätskrieg, der auf moralischer Überlegenheit beruht.
Es geht nicht mehr darum, wer besser regiert.
Es geht darum, wer als akzeptabler gilt.
Ich bin patriotischer.
Ich bin einheimischer.
Ich bin nationalistischer.
Ich bin Atatürkist.
Ich bin religiöser.
Diese Sätze drücken keine Präferenz aus.
Diese Sprache bildet ein geschlossenes und hierarchisches Legitimationsfeld, das auf Zugehörigkeit basiert.
An diesem Punkt tritt die Politik in den Hintergrund.
Loyalität tritt an ihre Stelle.
Einwände beziehen sich nicht mehr auf Andersartigkeit.
Sie werden zur Rechtfertigung von Misstrauen.
Innerhalb derselben Gesellschaft wird stillschweigend festgelegt,
wer dazugehört und wer nicht.
Dies ist keine Frage des Glaubens.
Dies ist die Unangreifbarkeit der Zugehörigkeit.
Gemeinsame Werte dienen hier nicht dem Teilen,
sondern der Ausgrenzung.
Reden dient nicht der Vereinigung,
sondern der Spaltung.
Wer als Teil dieser Gesellschaft gilt und wer außen vor bleibt, wird nicht durch Worte, sondern durch diese Sprache bestimmt.
Wenn dieser Mechanismus wirkt,
verengt sich die inklusive Sprache des Staates,
schrumpft sein Repräsentationsbereich,
die Gesellschaft zieht unsichtbare Grenzen in sich selbst.
Das Problem ist keine Meinungsverschiedenheit.
Das Problem ist die stillschweigende Neudefinition dessen, wem innerhalb derselben Gesellschaft Legitimität zuerkannt wird.
Das Vaterland verliert seine gemeinsame Bedeutung.
Es wird nun so betrachtet, als sei es der Besitz einer Seite.
Die Wahrnehmung einer Partnerschaft zwischen Staat und Gesellschaft schwindet.
Sie wird als Instrument der Gegenseite wahrgenommen.
An diesem Punkt ist eine kritische Schwelle erreicht.
Der Gegner ist kein Gegner mehr.
Der Gegner wandelt sich zu einer moralisch nicht legitimierten Instanz.
Nach diesem Stadium
erzeugt politische Sprache keine Ergebnisse,
sondern nur noch Reflexe.
Nach diesem Stadium
erkennt der Verlierer die Wahlurne nicht mehr an,
der Gewinner kann die Gesellschaft nicht mehr repräsentieren,
Legitimität kann nicht mehr von oben verordnet werden.
Der Zorn breitet sich horizontal in der Gesellschaft aus, nicht von oben nach unten.
Es ist offensichtlich, dass dieses Bild das Ergebnis eines langen Prozesses ist.
Heute ist die gesamte Gesellschaft gezwungen, mit dieser Last zu leben.
Der Staat bricht in dieser Phase nicht sofort zusammen.
Doch die Gesellschaft beginnt zu zerfallen.
Denn Vertrauen und Institutionen
werden dadurch aufrechterhalten, dass die Gesellschaft einander als legitim anerkennt.
Solange diese Rhetorik fortbesteht, schwindet die Fähigkeit von Wahlen, Lösungen hervorzubringen.
Soziale Spannungen entladen sich nicht an der Wahlurne.
Sie stauen sich auf.
Und greifen auf andere Bereiche über.
Das ist die eigentliche Gefahr.
Sie ist still.
Sie wird normalisiert.
Und wenn sie bemerkt wird, kann es zu spät sein.
Diese Zeilen sind keine politische Position;
sie spiegeln mein Verantwortungsgefühl für den Fortbestand meines Staates und die Integrität meiner geliebten Nation wider.
Çetin Ay
Präsident der BWA